Satzungen der Stadt Kaisersesch

Marktsatzung

Satzung

über die III. Änderung der Satzung über die Erliebung von Gebüliren für die

Sondernutzung an öffentliclien Straßen, Wegen und Plätzen an Kirmes,

Herbst- und Weihnaciitsmarkt in der Stadt Kaisersesch

vom 09.01.2014

Der Stadtrat Kaisersesch hat aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung für

Rheinland-Pfalz (GemO), der §§ 2 Abs. 1 und 7 des Kommunalabgabengeset¬

zes (KAG) vom 20.06.1995, alle in der zurzeit geltenden Fassung, folgende II.

Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebüliren für die Sondernut¬

zung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen an Kirmes, Herbst- und

Weihnachtsmarkt vom 20.01.1997 beschlossen;

§1

Es wird folgender neuer § 5 a (Weihnachtshäuschen) eingefügt:

Die Weihnachtshäuschen werden nur für Veranstaltungen innerhalb

der Stadt Kaisersesch verliehen.

§2

Das Gebührenverzeichnis zu § 5 Abs. 1 der Satzung über die Erhebung von

Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen

an Kirmes, Herbst- und Weihnachtsmarkt vom 20.01.1997, zuletzt geändert

am 23.05.2011, erhält folgende Fassung:

Gebührenverzeichnis

zur Satzung der Stadt Kaisersesch über die Erhebung von Gebühren für die

Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen an Kirmes,

Herbst- und Weihnachtmarkt:

1. Für Fahrgeschäfte, Ponybahnen, Schieß- und Losbuden, Ball-, Ring-,

Pfeilwerfen u. ä. Geschäfte je Veranstaltung wird folgende Gebühr er¬

hoben:

1.1. für Fahr- und Schaugeschäfte,

Ponybahnen und ähnliche Geschäfte 50,00 €

1.2. Schieß- und Losbuden, Ball-, Ring-,

Pfeilwerfen und ähnliche Geschäfte 15,00 €

2. Verkaufsstände aller Art je Tag und angefangene Frontmeter

2.1 für den Weihnachtsmarkt 1,50 €

Die Mindestgebühr beträgt 5,00 €

2.2. für die übrigen Märkte 2,50 €

Die Mindestgebühr beträgt 10,00 €

3. Imbiss- und Getränkestände je Veranstaltung 75,00 €

4. Weihnachtshäuschen

Ausleihgebühr inklusive Auf- und Abbau 25,00 €

5. Auto-/Zweiradaussteilung je Veranstaltung 50,00 €

6. Stromkostenpauschale je Veranstaltung

6.1. für Stände aller Art 5,00 €

6.2. für Fahrgeschäfte 15,00 €

§3

Die Änderungsatzung tritt am Tage nach der öffentlichen Bekanntmachung in

Kraft.

Kaisersesch,  09.01.2014

Stadt Kaisersescn

Gerhard Weber

Stadtbürgermeister

Aktuelle Termine

Fr Jul 20
Sommerlager Pfadfinder
Fr Jul 20
Theateraufführung
Sa Jul 21
Freischneideaktion
Sa Jul 21
Sommerlager Pfadfinder
Sa Jul 21
Theateraufführung

Stadt Kaisersesch - Das offizielle Stadtportal

Stadt Kaisersesch
Koblenzer Str. 19
56759 Kaisersesch

Telefon: 02653-8079
Telefax: 02653-590912
E-Mail: stadt@kaisersesch.de