Bekanntmachung

Kurzprotokoll der 59. Sitzung; Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung am Donnerstag, 28.03.2019

Kurzprotokoll
Gremien Stadtrat Kaisersesch, Stadt Kaisersesch, Sitzung: öffentlich/nichtöffentlich 59. Sitzung des Stadtrates Kaisersesch. Sitzung am 14.03.2019, Sitzungsort: 56759 Kaisersesch Sitzungsraum Mehrgenerationenhaus

Sitzungsbeginn 19:11 Uhr Sitzungsende 22:35 Uhr

Tagesordnung:

Beratung und Beschlussfassung über die Gewährung eines Zuschusses an die Verbandsgemeinde Kaisersesch zum Betrieb des Mehrgenerationenhauses Schieferland Kaisersesch

„Der Stadtrat Kaisersesch beschließt, der Verbandsgemeinde Kaisersesch einen Zuschuss in Höhe von 7.500,00 € für die Finanzierung des Mehrgenerationenhauses Schieferland Kaisersesch für das Jahr 2019 und die Folgejahre zu gewähren, vorbehaltlich der jeweiligen haushaltsrechtlichen Genehmigung.“

Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen.

Beratung und Beschlussfassung über die Ermächtigung des Stadtbürgermeisters zur Vergabe der Arbeiten für die Neugestaltung des historischen Ortskernes in Kaisersesch

„Der Stadtbürgermeister wird ermächtigt, in Abstimmung mit den Beigeordneten den Auftrag für die Vergabe der Arbeiten für die Neugestaltung des historischen Ortskernes (Rohbauarbeiten, Dachabdichtungsarbeiten, Metallbauarbeiten, Estricharbeiten, Innenputzarbeiten, Malerarbeiten, Fliesenarbeiten, Elektroinstallation, Sanitärinstallation und Landschaftsbauarbeiten) nach Vorlage des Vergabevorschlages durch das planende Büro Architekten und Ingenieure Bertram + Hein, Kaisersesch, an den jeweils günstigsten Bieter zu erteilen. Die Auftragserteilung erfolgt vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltsplanes 2019.“

Abstimmungsergebnis: 18 Ja-Stimmen, 2 Stimmenthaltungen.

Beratung und Beschlussfassung über die Bildung eines Festausschusses zur Durchführung der 700-Jahr-Feier im Jahr 2021

Der Stadtrat beschließt, für die Vorplanung der 700-Jahr-Feier im Jahr 2021 einen “Arbeitskreis 700-Jahr-Feier” zu bilden. Diesem sollen die vom Ausschuss für Jugend, Kultur, Sport und Soziales des Stadtrates Kaisersesch vorgeschlagenen Personen und weitere Interessierte angehören. Die endgültige Entscheidung, ob ein formeller Ausschuss des Stadtrates notwendig ist, wird bis nach der Kommunalwahl zurückgestellt.

Der Arbeitskreis wird beauftragt, mit den notwendigen Vorplanungen zur Vorbereitung der Feierlichkeiten zu beginnen und zu prüfen, ob für die Ausrichtung der Feierlichkeiten die Stadt die Trägerschaft übernimmt oder hiermit ein noch zu gründender privatrechtlicher Verein beauftragt werden soll.”

Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Beratung und Beschlussfassung über eine überplanmäßige Auszahlung

„Der Stadtrat Kaisersesch beschließt, auf der Buchungsstelle 1.1.4.3/1401.785600 (Anschaffung Maschinen, Geräte, Fahrzeuge Bauhof) eine überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 12.900,00 €.

Die Deckung erfolgt über die Buchungsstelle 1.1.4.3/1400.785710 (Auszahlungen für bewegliche Sachen). Hier sind noch Mittel von 13.900,00 € vorhanden.“

Abstimmungsergebnis: 19 Ja-Stimmen, 1 Stimmenthaltung.

Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur Planung des 3. Bauabschnittes zur Gestaltung des Zentralplatzes und Umfeldes

„Der Stadtrat Kaisersesch stimmt der Planung des 3. Bauabschnittes zur Gestaltung des Zentralplatzes und Umfeldes – wie in der Sitzung vorgestellt – zu. Wie im Plan in grau dargestellt, soll dieser Bereich der Straße „Hinter der Mauer“ mit ausgebaut werden. Im übrigen Straßenbereich (im Plan schraffiert dargestellt) soll lediglich die obere Deckschicht abgefräst und neu hergestellt werden. Das Planungsbüro Senger Consult, Treis-Karden, wird beauftragt, das Leistungsverzeichnis zu erstellen und die Umfeldgestaltung des Pommerbaches auf den Flurstücken 43, 44 und 45 Anfang April 2019 öffentlich auszuschreiben. Der Baubeginn soll möglichst Mitte/Ende Juni 2019 nach dem entsprechenden Gebäudeabbruch erfolgen.“

Abstimmungsergebnis: 17 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 2 Stimmenthaltungen.

Vergabeangelegenheit

„Der Stadtrat Kaisersesch hat den Auftrag für die weiteren Ingenieurleistungen für den Überflutungsschutz im Rahmen der Erschließung des Gewerbegebietes „Ober dem Düngenheimer Weg“ (Leistungsphasen 5 bis 9) einschließlich örtliche Bauüberwachung an die Senger Consult Ingenieurgesellschaft mbh, Treis-Karden, erteilt.“

Vergabeangelegenheit

Der Stadtrat hat einen Zuschuss für die Aufbereitung der Rasenfläche des Waldsportplatzes gewährt.

Kaisersesch, 14.03.2019
Gerhard Weber, Stadtbürgermeister

61. Sitzung des Stadtrates Kaisersesch am Donnerstag, 28.03.2019, 19:00 Uhr

Gremien Stadtrat Kaisersesch Ort Kaisersesch Raum Sitzungssaal der "Alten Schule" Kaisersesch

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung:

1. Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a GemO

2. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Kaisersesch für das Haushaltsjahr 2019

3. Information über die anstehenden Maßnahmen im Rahmen der Stadtsanierung sowie Beratung und Beschlussfassung der Maßnahmen

4. Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Im Joch"

5. Mitteilungen des Vorsitzenden

Nichtöffentliche Sitzung:

1. Vertragsangelegenheit

2. Vergabeangelegenheit

3. Grundstücksangelegenheit

4. Steuerangelegenheit

5. Vergabeangelegenheit

6. Mitteilungen des Vorsitzenden

Stadt Kaisersesch, 18.03.2019
Gerhard Weber, Stadtbürgermeister